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28/10/2017

Europäische Union: EU, mon amour

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Von allen Seiten schlagen Rechtspopulisten und Autonomisten auf das Projekt Europa ein. Doch es gibt auch genug Menschen, die es leidenschaftlich verteidigen. Sie brauchen nun die uneingeschränkte Unterstützung aus der Politik, um am Ende zu gewinnen.

Im Frühling, als die Bäume ausschlugen und die Tage länger wurden, hängten die Menschen Europaflaggen in die Fenster ihrer Wohnungen. Sie versammelten sich auf den Plätzen ihrer Städte und ließen blaue Luftballons in den Himmel steigen. In Frankreich sollte gewählt werden, eine Präsidentin Marine Le Pen schien möglich und damit ein Austritt des Landes aus der EU: ein Schaden, den die Union vielleicht nicht überstanden hätte.

So viel Gefühl für Europa – wo ist es heute hin? Was ist daraus geworden?

Das ist daraus geworden: "Europa wird nicht dadurch stärker, dass wir weitere Geldtöpfe aufmachen, die den Anreiz für solide Haushaltspolitik schmälern." So der FDP-Europapolitiker Alexander Graf Lambsdorff. Er reagiert auf die Vorschläge zu einer neuen EU, die der französische Präsident Emmanuel Macron kürzlich gemacht hat. Der Geldtopf, von dem Lambsdorff spricht, soll ein Budget für die Euro-Zone sein. Macron schwebt vor, dass ein EU-Finanzminister nach wirtschaftspolitischen Erwägungen Investitionen an Euro-Zonen-Staaten im Abschwung verteilt.

Der scheidende Finanzminister Wolfgang Schäuble bekundete daraufhin, praktisch als letzte Amtshandlung, dass auch er von Macrons Vorschlägen nichts halte. Er will stattdessen einen europäischen Währungsfonds, das heißt eine Eingreiftruppe, die hilft, wenn es nicht mehr anders geht. [...]

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